Abschiebeflug aus Düsseldorf: 50 Menschen in den Irak gebracht – darunter 26 Straftäter
Georgine Mans
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Yazidis - Abschiebeflug aus Düsseldorf: 50 Menschen in den Irak gebracht – darunter 26 Straftäter
Ein Abschiebeflug in den Irak verließ Anfang dieser Woche den Flughafen Düsseldorf mit 50 für Abschiebehäftlinge gebuchten Plätzen. Unter den Abzuschiebenden befanden sich 41 Personen aus Nordrhein-Westfalen (NRW), darunter 26 verurteilte Straftäter. Ursprünglich sollten auch sieben Jesidinnen und Jesiden auf demselben Flug sein.
Die Abschiebung folgt auf frühere Flüge in diesem Jahr, bei denen im Juli 43 Menschen aus Leipzig und im Februar 47 aus Hannover abgeschoben wurden. NRW hatte bereits Maßnahmen zum Schutz jesidischer Frauen und Mädchen ergriffen und ein sofortiges Abschiebeverbot bis Juni 2024 verhängt.
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Der Deutsche Bundestag hatte die vom IS begangenen Verbrechen an den Jesiden 2023 offiziell als Völkermord anerkannt. Dennoch fordern NRW-Vertreter die Bundesregierung wiederholt auf, ein umfassenderes Abschiebeverbot zu erlassen oder jesidischen Gemeinschaften eine sichere Aufenthaltsperspektive zu bieten.
Neben den 41 Abzuschiebenden aus NRW stammten vier weitere aus anderen Bundesländern, fünf aus anderen EU-Staaten. Das Innenministerium des Landes hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt aufgefordert, einzugreifen, um Rechtssicherheit und Schutz für die noch von Abschiebung bedrohten Jesiden zu gewährleisten.
Der Flug ist die jüngste in einer Reihe von Abschiebungen in den Irak, trotz anhaltender Bedenken hinsichtlich der Sicherheit jesidischer Rückkehrer. Das vorübergehende Abschiebeverbot für jesidische Frauen und Mädchen in NRW bleibt zwar bestehen, doch eine bundesweite Regelung lässt weiterhin auf sich warten. Die Behörden drängen weiterhin auf langfristige Lösungen, um weitere Abschiebungen zu verhindern.
