Bundestag startet Corona-Aufarbeitung – und CDU drängt auf Rückkehr syrischer Geflüchteter
Georgine Mans
Bundestag startet Corona-Aufarbeitung – und CDU drängt auf Rückkehr syrischer Geflüchteter
Der Deutsche Bundestag hat eine offizielle Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie eingeleitet. Ein neu eingesetzter Untersuchungsausschuss ist zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen, um zentrale Fragen zu prüfen. Unterdessen fordern konservative Politiker mehr freiwillige Rückkehren unter syrischen Geflüchteten.
Der Ausschuss wird sich mit der Beschaffung von Masken, der Impfstoffentwicklung und den Wirtschaftshilfprogrammen befassen. Zudem soll untersucht werden, wie sich die Pandemie auf Kinder und Jugendliche ausgewirkt hat.
Die konservative CDU unter Bundeskanzler Friedrich Merz strebt an, syrische Geflüchtete zur Rückkehr in ihre Heimat zu motivieren. Der CDU-Innenexperte Alexander Throm argumentiert, der ursprüngliche Fluchtgrund – das Terrorregime von Baschar al-Assad – bestehe nicht mehr. Er pocht darauf, dass die Zahl der freiwilligen Ausreisen steigen müsse.
Seit Anfang 2025 sind erst 1.867 Syrer mit staatlicher Unterstützung zurückgekehrt. Throm ist überzeugt, dass vor allem jüngere Zugewanderte oder solche, die sich nicht integriert hätten, nun am Wiederaufbau Syriens mitwirken sollten. Die Konservativen wollen zudem die Attraktivität eines Verbleibs in Deutschland für Geflüchtete verringern.
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Im Mittelpunkt der Ausschussarbeit stehen die pandemiebezogenen Entscheidungen und ihre Folgen. Bei den syrischen Geflüchteten spiegelt der Druck zu freiwilligen Rückkehren einen Kurswechsel in der deutschen Politik wider. Die Bundesregierung rechnet mit mehr Ausreisen, sobald sich die Lage in Syrien weiter stabilisiert.
