Bundeswehr-Beschaffung: Scheller prangert "organisierte Verantwortungslosigkeit" an
Georgine Mans
Bundeswehr-Beschaffung: Scheller prangert "organisierte Verantwortungslosigkeit" an
Kay Scheller, der Präsident des Bundesrechnungshofs, hat das Beschaffungssystem der Bundeswehr als übermäßig komplex kritisiert. Er bezeichnete die aktuelle Struktur als Fall von "organisierter Verantwortungslosigkeit", bei der zu viele Akteure dringende Entscheidungen verzögerten. Scheller zufolge kann das System mit den rasanten Anforderungen moderner Kriegsführung kaum noch Schritt halten.
Das Beschaffungsamt der Bundeswehr war ursprünglich darauf ausgelegt, Missbrauch von Geldern zu verhindern. Im Laufe der Zeit hat sich jedoch die Zahl der Entscheidungsbefugten erhöht, was zu bürokratischen Schichten führte. Traditionelle Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall teilen sich den Markt mittlerweile mit jüngeren Start-ups wie Helsing und Stark, die nach den Drohnen-Testverträgen der Regierung für 2025 entstanden. Weitere Einrichtungen, darunter das Innovationszentrum in Erding unter dem Dach des BAAINBw, haben das Netzwerk erweitert und verknüpfen militärische Bedürfnisse mit Start-ups, Forschung und internationalen Partnern.
Scheller betonte, dass zwar Kontrolle weiterhin wichtig sei, das System aber effizienter werden müsse. Schnelle Entscheidungswege seien entscheidend, damit die Streitkräfte sich an künftige Schlachtfelder anpassen könnten. Gleichzeitig räumte er ein, dass Beschaffungen kostengünstig bleiben müssten – ohne unnötige Komplexität.
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Der Rechnungshofpräsident forderte, Fachleuten mehr Entscheidungsbefugnisse zu übertragen, um Prozesse zu beschleunigen. Sein Credo: Kontrolle und Tempo ließen sich vereinen – besonders angesichts neuer Technologien und Bedrohungen, die rasches Handeln erforderten.
Die Kritik unterstreicht langjährige Schwächen im Beschaffungswesen der Bundeswehr, wo überbordende Genehmigungsverfahren zu Verzögerungen führen. Schellers Äußerungen deuten darauf hin, dass eine Reform des Systems Effizienz und Verantwortung besser in Einklang bringen könnte. Die Herausforderung besteht nun darin, Abläufe zu verschlanken, ohne die sorgfältige Verwendung von Steuergeldern zu gefährden.
Long-standing procurement flaws: Corruption risks persist despite reforms
The Bundesrechnungshof's 2022 audit revealed systemic corruption risks in the Bundeswehr procurement system. Key findings included:
- Employees remained on high-risk posts for 8 years (down from 28 years in 2017).
- The BMVg failed to enforce anti-corruption rules, with 390 staff cases unresolved.
- Cyber defence projects suffered from poor management alongside procurement delays. These findings directly connect to Scheller's recent 'organized irresponsibility' critique, showing structural issues predate current debates.
