Diakonie Bethanien warnt vor Lohnkürzungen im Pflege- und Gesundheitssektor durch neue Gesetze
Dragan Zimmer
Diakonie Bethanien warnt vor Lohnkürzungen im Pflege- und Gesundheitssektor durch neue Gesetze
Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen geplante Änderungen bei der Lohnfinanzierung im Gesundheitssektor geäußert. Die Organisation entlohnt ihre Mitarbeiter derzeit nach dem Kirchlichen Arbeitsvertragsrecht (AVR) und warnt, dass neue Gesetze faire Löhne für Beschäftigte gefährden könnten.
Das Pflegestrukturgesetz sieht vor, die Verpflichtung zur Zahlung von Tariflöhnen zwischen 2027 und 2030 auszusetzen. Ein weiterer Gesetzentwurf, das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, würde die Erstattung von Krankenhaus-Lohnerhöhungen über den aktuellen Obergrenzen auf nur noch 50 Prozent begrenzen. Bei Pflegeeinrichtungen wären die Vergütungen strenger an festgelegte Limits gebunden – etwaige Fehlbeträge müssten sie selbst tragen.
Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, betont, dass faire Löhne entscheidend für Wertschätzung und Personalbindung seien. Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer, ergänzt, dass diese Löhne gesetzlich vorgeschrieben seien und nicht durch Kürzungen bei der Finanzierung infrage gestellt werden dürften. Die Diakonie Bethanien besteht darauf, dass eine nachhaltige Pflege auf ausreichend Personal und stabilen, voll refinanzierten Löhnen beruht.
Die Organisation fordert die Politik auf, die volle Kostenerstattung für Tariflöhne sicherzustellen. Ohne diese Garantie, so die Warnung, könnten die Gesundheits- und Pflegeberufe weiter an Attraktivität verlieren. Viele Einrichtungen dürften Schwierigkeiten bekommen, die entstehenden finanziellen Lücken zu schließen.
