DVG Duisburg entlässt Vorstand nach Skandal um Gehaltszahlungen und Justizbehinderung

Exorbitante Gehälter für Betriebsräte? DVV-Chefs entlassen - DVG Duisburg entlässt Vorstand nach Skandal um Gehaltszahlungen und Justizbehinderung

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft (DVG) hat zwei Vorstandsmitglieder nach Vorwürfen unregelmäßiger Gehaltszahlungen an Betriebsratsvertreter entlassen. Der Skandal, ausgelöst durch einen anonymen Hinweis, hat zu Ermittlungen wegen des Verdachts auf Untreue und Verstöße gegen das Betriebsverfassungsgesetz geführt.

Die Staatsanwaltschaft hat ihre Untersuchungen inzwischen ausgeweitet und prüft nun auch den Verdacht der Justizbehinderung, nachdem die beschuldigten Führungskräfte angeblich versucht haben sollen, die Ermittlungen zu behindern.

Ausgangspunkt der Ermittlungen war ein anonymer Hinweis auf mögliche Fehlverhalten von Betriebsratsmitgliedern. Den Vertretern sollen demnach Leistungen gewährt worden sein, die deutlich über dem üblichen Maß lagen – was Bedenken hinsichtlich möglicher Bestechlichkeit weckte. Der Betriebsrat der DVG übt erheblichen Einfluss auf Personalentscheidungen aus, was den Vorwürfen zusätzlich Gewicht verleiht.

Zunächst hatten sich die beiden Vorstandsmitglieder bereit erklärt, vorübergehend zurückzutreten. Später warf ihnen die Ermittlungsbehörde jedoch vor, die Untersuchungen blockieren zu wollen. Daraufhin durchsuchte die Duisburger Staatsanwaltschaft ihre Wohnungen und beschlagnahmte Dokumente, digitale Speichermedien und Mobiltelefone.

Mittlerweile hat sich der Fall ausgeweitet: Nun wird auch wegen Anstiftung zur Beweismittelunterdrückung ermittelt. Die DVG, einer der größten Arbeitgeber Duisburgs mit über 4.500 Beschäftigten, hat bisher keine öffentlichen Angaben zu Maßnahmen gemacht, um die Vorwürfe aufzuarbeiten oder das Vertrauen bei Mitarbeitenden und in der Öffentlichkeit wiederherzustellen.

Die entlassenen Führungskräfte stehen weiterhin unter Verdacht wegen Untreue, Behinderung der Justiz und möglicher Verstöße gegen das Arbeitsrecht. Bisher liegen keine weiteren Details zu internen Reaktionen der DVG oder zu Präventivmaßnahmen vor, um ähnliche Vorfälle künftig zu verhindern. Der Ausgang der strafrechtlichen Ermittlungen wird zeigen, ob weitere rechtliche Schritte folgen.