FDP Solingen attackiert TBS-Gebührenerhöhung: „Bürger zahlen für mangelnde Sparsamkeit“

FDP Solingen attackiert TBS-Gebührenerhöhung: „Bürger zahlen für mangelnde Sparsamkeit“

FDP Solingen kritisiert mangelnde Sparbemühungen der TBS – "Gebührenerhöhungen nicht einfach weitergegeben"

Solingen – Der Beteiligungs- und Betriebsausschuss hat wie erwartet beschlossen: Die Gebühren der Technischen Betriebe Solingen (TBS) steigen. Nur einen Tag zuvor hatte TBS-Geschäftsführer Ralf Weeke die aus seiner Sicht "unabwendbaren" Anpassungen erläutert – und gewarnt, dass ohne Erhöhung das entstehende Defizit aus anderen Bereichen des städtischen Haushalts gedeckt werden müsste. Die Folge: Kürzungen an anderer Stelle.

Die Technischen Betriebe Solingen (TBS) haben nach einem Beschluss des Beteiligungs- und Betriebsausschusses höhere Gebühren für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen eingeführt. Die FDP Solingen übt scharfe Kritik und argumentiert, dass zunächst Kostensenkungsmaßnahmen hätten geprüft werden müssen, bevor die Last auf Haushalte und Betriebe abgewälzt wird.

TBS-Geschäftsführer Ralf Weeke verteidigte die Gebührenerhöhung mit dem Verweis auf eine drohende Haushaltslücke. Ohne die Anpassung, so Weeke, müsste das Defizit durch Einsparungen in anderen städtischen Bereichen ausgeglichen werden. Doch die FDP zeigt sich unbeeindruckt und bezeichnet die Entscheidung als "bequemen Ausweg", der die steigenden Kosten ungerechtfertigt auf die Bürger abwälze.

Der Streit lässt Solingen vor höheren Gebühren stehen – es sei denn, die TBS führt nachweisbare Einsparungen ein. Die FDP fordert weiterhin mehr Transparenz und Verantwortung bei der Haushaltsführung der Stadt. Ohne Kurskorrekturen werden die finanziellen Folgen der Entscheidung weiterhin von Bürgern und Unternehmen getragen werden müssen.