Kriegsverbrechen: Fünf Jahre Haft für IS-Mitglied - Fünf Jahre Haft für Ex-IS-Mitglied wegen Kriegsverbrechen in Syrien
Ein 49-jähriger Mann ist wegen seines Beitritts zum „Islamischen Staat“ (IS) und der Beteiligung an Kriegsverbrechen zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Düsseldorf verkündete das Urteil nach einem Prozess, der Mitte März begonnen hatte. Der Angeklagte hatte sich 2012 freiwillig vom IS abgewandt, bevor er 2021 in Deutschland Asyl beantragte.
Der Mann war dem IS beigetreten, nachdem die Gruppe 2014 die Kontrolle über seine Heimatstadt im Osten Syriens übernommen hatte. Zwischen 2014 und 2016 spähte er Gebäude aus, beteiligte sich an der Beschlagnahmung von Häusern und leistete logistische Unterstützung für andere Mitglieder der Organisation. Später ließ er sich in Moers nieder, bis er schließlich festgenommen wurde.
Das Gericht sprach ihn von den Vorwürfen der Beihilfe zum Völkermord und der Beteiligung an der sexuellen Versklavung jesidischer Frauen frei – mit der Begründung, die Beweise seien nicht ausreichend. Die Staatsanwaltschaft hatte sieben Jahre Haft gefordert, während die Verteidigung eine Bewährungsstrafe beantragt hatte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig: Sowohl der Angeklagte als auch der Generalbundesanwalt können Revision beim Bundesgerichtshof einlegen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Das Strafmaß folgt auf einen Prozess, in dem die Rolle des Mannes innerhalb des IS und seine Handlungen während der Herrschaft der Gruppe über Teile Syriens untersucht wurden. Zwar entging er einer Verurteilung wegen der schwerwiegendsten Vorwürfe, doch die fünfjährige Haftstrafe spiegelt seine nachgewiesene Mitwirkung an Kriegsverbrechen wider. Das endgültige Ergebnis könnte sich noch ändern, falls Revision eingelegt wird.
