Haushaltsstreit um Bergischen Löwen blockiert Sanierung und Jugendzentrums-Pläne
Gordon Adler
Haushaltsstreit um Bergischen Löwen blockiert Sanierung und Jugendzentrums-Pläne
Ein Streit über die Finanzierung des Bürgerzentrums Bergischer Löwe hat die Haushaltsberatungen der Stadt verzögert. Der Haushaltsausschuss weigerte sich, über den Finanzplan zu beraten, und verschob die Diskussionen auf die nächste Sitzung des vollen Stadtrats am kommenden Dienstag. Gleichzeitig verschärften Debatten über die Verlegung von Jugendzentren und dringende Gebäudesanierungen die Spannungen.
Die Stadtverwaltung hatte 2,5 Millionen Euro für die Erneuerung der Elektroinstallationen im kommunalen Teil des Bergischen Löwen beantragt. Alexandra Meuthen, Leiterin des städtischen Liegenschaftsamts, warnte, dass ohne die Sanierung Überschwemmungen lebensbedrohliche Risiken bergen könnten. Sie betonte, die neuen Elektroarbeiten seien zudem ein erster Schritt hin zu einer Komplettsanierung und würden sicherstellen, dass keine Mittel verschwendet würden.
Klaus Waldschmidt, Fraktionsvorsitzender der SPD, hinterfragte die Dringlichkeit und schlug vor, die Stadt solle auf einen umfassenderen Sanierungsplan warten. Trotz der Meinungsverschiedenheiten stimmte der Ausschuss einstimmig dafür, die Abstimmung über den diesjährigen Haushalt und den Stellenplan zu vertagen.
In einem anderen Punkt billigte der Haushaltsausschuss vorläufige Sicherheitsnachrüstungen für das Jugendzentrum Q1. Die Verlegung des Q1 in die Alte Zentralwerkstatt wird weiterhin diskutiert, wobei der aktuelle Plan jedoch weiterhin das Zanders-Industriegelände favorisiert. Zudem soll ein neues Jugendzentrum in der Oberen Hauptstraße einen 250 Quadratmeter großen Gemeinschaftsraum für Pfadfindergruppen und das Kita-Museum umfassen.
Hinter den Kulissen arbeiten CDU, Grüne und SPD an einem Kompromiss. Die CDU pocht auf erhebliche Kürzungen und eine Neuausrichtung der Prioritäten, während die anderen Parteien vor der nächsten Stadtratssitzung eine gemeinsame Linie suchen.
Die Entscheidungen des Haushaltsausschusses bedeuten, dass die finanziellen Pläne der Stadt vorerst in der Schwebe bleiben. Die dringenden Sanierungen im Bergischen Löwen und die Verlegung der Jugendzentren werden voraussichtlich auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratsversammlung wieder auftauchen. Ob es zu endgültigen Beschlüssen über Finanzierung und Prioritäten kommt, hängt davon ab, ob eine fraktionsübergreifende Einigung erzielt werden kann.
