Historischer Edelstahl-Prozess: Preisabsprachen vor Gericht in Düsseldorf
Ignaz Kreusel
Stahllegierungen: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Edelstahl-Prozess: Preisabsprachen vor Gericht in Düsseldorf
Ein großer Gerichtsprozess wegen angeblicher Preisabsprachen in der Edelstahlbranche beginnt in dieser Woche in Düsseldorf. Das Oberlandesgericht wird Vorwürfe prüfen, wonach Unternehmen über ein Jahrzehnt hinweg heimlich Preise abgestimmt haben sollen. Der Prozess folgt jahrelangen Ermittlungen und Strafen in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro.
Der Fall, der oft als „Edelstahl-Verfahren“ bezeichnet wird, nahm mit einer branchenweiten Razzia im November 2015 seinen Anfang. Die Behörden wurden aktiv, nachdem eines der beteiligten Unternehmen einen Kronzeugenantrag gestellt hatte. Bis 2018 und 2021 verhängte das Bundeskartellamt gegen zehn Unternehmen, zwei Branchenverbände und siebzehn Einzelpersonen Bußgelder in Gesamthöhe von 355 Millionen Euro.
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Die meisten dieser Strafen sind inzwischen rechtskräftig. Zwei Unternehmen und einer ihrer Manager fochten die Sanktionen jedoch an, was zu der nun anstehenden Verhandlung führte. Im Mittelpunkt des Prozesses stehen Vorwürfe, dass die Firmen und zwei Branchenverbände zwischen Ende 2002 und Anfang 2016 illegal zentrale Preiskomponenten für den Verkauf von Edelstahl abgestimmt haben sollen.
Die Verhandlung beginnt am Mittwoch und soll bis Ende Januar dauern. Siebzehn weitere Hauptverhandlungstermine sind angesetzt, um die Beweise detailliert zu prüfen. Das Verfahren wird entscheiden, ob die noch ausstehenden Bußgelder bestehen bleiben oder reduziert werden. Ein Urteil könnte einen langjährigen Ermittlungsfall zu einem der größten mutmaßlichen Kartellfälle Deutschlands abschließen. Das Ergebnis könnte zudem Präzedenzwirkung für die künftige Durchsetzung des Wettbewerbsrechts im Industriesektor haben.
