Laumann kündigt Reformpläne für Gesundheit und Pflege vor der Sommerpause an
Gordon Adler
Laumann kündigt Reformpläne für Gesundheit und Pflege vor der Sommerpause an
Bundesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat bestätigt, dass die Regierung vor der Sommerpause die zentralen Reformpläne vorstellen wird. Zwar werden nicht alle Maßnahmen bis dahin im Bundestag verabschiedet sein, doch liegen bereits Gesetzesentwürfe für das Gesundheitswesen und die Pflege vor. Laumann bezeichnete diesen Schritt als ein „deutliches Signal des Fortschritts“.
Die Gremien von CDU und CSU unterstützen den Ansatz, die Reformrichtung vor der Ausarbeitung detaillierter Gesetze festzulegen. Laumann betonte, dass die Festlegung dieser Prioritäten bereits eine „große Leistung“ sei. Er erwarte, dass die Koalition bis zum Sommer die Kernelemente der Änderungen vorlege – insbesondere in den Bereichen Gesundheit und Pflege.
Unabhängig davon soll die Rentenkommission bis Ende Juni ihre Empfehlungen vorlegen. Dies wird die Reformagenda weiter prägen, wie Laumann einräumte. Allerdings werde die vollständige parlamentarische Verabschiedung aller Vorhaben länger dauern. Im Vordergrund stehe zunächst die Schaffung eines klaren Rahmens vor der Sommerpause.
Der Zeitplan der Regierung für die Reformen nimmt damit konkretere Formen an, wobei das Gesundheitswesen und die Pflegevorhaben Priorität genießen. Der Bericht der Rentenkommission wird die Agenda Ende Juni zusätzlich beeinflussen. Laumanns Zuversicht deutet auf Schwung hin – auch wenn die endgültige gesetzliche Umsetzung über den Sommer hinausreichen wird.
