NRW geht mit MISSIMO gegen Kindergeldbetrug vor – erste Erfolge sichtbar
Dragan ZimmerNRW geht mit MISSIMO gegen Kindergeldbetrug vor – erste Erfolge sichtbar
Neues Projekt in Nordrhein-Westfalen zielt auf Missbrauch von Kindergeld ab
Unter dem Namen MISSIMO startet in Nordrhein-Westfalen eine Initiative, bei der Kommunen gemeinsam gegen Kindergeldbetrug vorgehen. Düren war eine der ersten Städte, die sich beteiligten – mittlerweile sind 15 weitere Kommunen dabei, und weitere sollen folgen.
Das Projekt MISSIMO konzentriert sich auf Familien, die weiterhin Kindergeld beziehen, obwohl sie keinen Anspruch mehr darauf haben. Dazu zählen Fälle, in denen Kinder länger als sechs Monate im Ausland leben oder Familien Deutschland bereits verlassen haben. Die Behörden prüfen Schulbesuche, ärztliche Untersuchungen und Meldebestätigungen, um Unstimmigkeiten aufzudecken.
In der ersten Phase in Düren wurden 13 Fälle mit 32 Kindern identifiziert, die an ihren gemeldeten Wohnsitzen nicht auffindbar waren. Daraufhin wurden Rückforderungen in Höhe von 16.000 Euro gestellt und weitere Auszahlungen im sechsstelligen Bereich gestoppt. Alle Fälle werden nun wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung untersucht, da der betrügerische Bezug von Leistungen eine Straftat darstellt.
An dem Projekt wirken die Kommunalverwaltung, das Familienkassenamt, die örtliche Polizei und das regionale Jobcenter mit. Gesetzlich sind die Behörden verpflichtet, Verdachtsfälle an die zuständigen Stellen zu melden. Neben Düren testen oder bereiten Städte wie Dortmund und Münster sowie Kreise wie Rhein-Sieg und Viersen die Teilnahme vor.
MISSIMO hat bereits Gelder zurückgeholt und weitere unrechtmäßige Zahlungen verhindert. Mit der Ausweitung auf weitere Kommunen wollen die Verantwortlichen Betrug eindämmen und sicherstellen, dass Leistungen nur an berechtigte Familien fließen. Die Ermittlungen in den aufgedeckten Fällen laufen noch.