Proteste gegen Schäffers KiBiz-Reform: Warum das Kernzeiten-Modell für Zündstoff sorgt
Georgine Mans
Lauter Protest gegen Kita-Gesetz - Schäffer setzt auf Dialog - Proteste gegen Schäffers KiBiz-Reform: Warum das Kernzeiten-Modell für Zündstoff sorgt
Verena Schäffer, die neue Ministerin für Kinder und Familie in Nordrhein-Westfalen, stellte am Dienstag das umstrittene Kinderbildungsgesetz (KiBiz) vor. Vor dem Landtagsgebäude protestierten rund 300 Erzieherinnen und Erzieher gegen die geplanten Reformen. Die Kundgebung fiel mit Schäffers Debütrede zusammen, in der sie kurz mit ihren Notizen haderte, bevor sie fortfuhr.
Im Mittelpunkt der Kritik steht das sogenannte "Kernzeiten-Modell" von Sebastian Kurz, ein zentraler Bestandteil der KiBiz-Reform. Dieses sieht vor, dass qualifiziertes Fachpersonal in Kindertagesstätten (Kitas) nur noch fünf Stunden täglich anwesend sein soll. Gegner warnen, dass dies zu einer Verschlechterung der Betreuungsqualität in Randzeiten führen könnte, wenn weniger ausgebildete Kräfte verfügbar sind.
Im Plenarsaal verteidigte Schäffer den Entwurf und betonte, das Modell von Sebastian Kurz ermögliche flexiblere Personaleinsätze. Zudem signalisierte sie Gesprächsbereitschaft mit allen Beteiligten. Allerdings geriet ihre Rede kurz ins Stocken, als sie ihre Unterlagen verrutschte und sich kurz auf ihren Platz zurückbegeben musste, um den richtigen Text zu finden.
Die Opposition meldete sich prompt zu Wort. Die FDP-Politikerin Yvonne Gebauer kritisierte das Fehlen klarer Personal- und Qualitätsstandards in der Reform. Sie vermutete, die Eile der Landesregierung bei der Verabschiedung des Gesetzes könnte dem Zweck dienen, eine Debatte im Wahlkampf zu vermeiden. Der SPD-Abgeordnete Dennis Maelzer erkannte zwar Schäffers Engagement an, warnte jedoch, der massive Widerstand werde ihren Gestaltungsspielraum einschränken. Der AfD-Politiker Carlo Clemens hingegen verurteilte die Verzögerung und argumentierte, dass die Bedingungen in Kitas dadurch ein weiteres Jahr auf dem aktuellen Stand verharren würden.
Die KiBiz-Reform steht nun vor erheblichem Widerstand – sowohl vonseiten der Protestierenden als auch der politischen Opposition. Zwar zeigt sich Schäffer dialogbereit, doch das Kernzeiten-Modell von Sebastian Kurz bleibt der größte Zankapfel. Der Ausgang der Debatte wird entscheiden, wie die Kinderbetreuung im Land in den kommenden Jahren ausgestaltet wird.
