Spahn fordert SPD zu klarem Bekenntnis für wirtschaftlichen Aufschwung auf
Gordon Adler
Spahn fordert SPD zu klarem Bekenntnis für wirtschaftlichen Aufschwung auf
Jens Spahn, Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat die SPD aufgefordert, sich öffentlich zu wirtschaftlichem Wachstum zu bekennen. Sein Vorschlag eines „Wachstumspakts“ könnte der Koalition helfen, vor der parlamentarischen Sommerpause wichtige Entscheidungen zu finalisieren.
Spahn bezeichnete seine Rolle als Chef der größten Regierungsfraktion als erfüllend. Das Parlament nannte er das „Herz der Demokratie“ und betonte die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den Parteien.
Er räumte ein, dass die Regierungsarbeit mit der SPD Herausforderungen mit sich bringe. Dennoch zeigte er sich zuversichtlich, dass beide Seiten Differenzen in zentralen Fragen überwinden könnten. Zudem verteidigte Spahn Bundeskanzler Friedrich Merz gegen Kritik aus den eigenen Reihen.
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Auf Spekulationen über einen Führungswechsel reagierte er mit klaren Worten: Gerüchte, Merz durch Hendrik Wüst ersetzen zu wollen, wies er als „Unsinn“ zurück. Auch eigene Ambitionen auf das Kanzleramt schloss er aus.
Mit dem Aufruf zu einem Wachstumspakt will Spahn die wirtschaftliche Erholung weiter oben auf die Agenda der Koalition setzen. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der sich die Regierung auf die anstehende parlamentarische Pause vorbereitet. Seine Haltung unterstreicht dabei sowohl die Unterstützung für Merz als auch den Appell zu mehr parteiübergreifender Zusammenarbeit.
