Die Grünen stehen vor einem historischen Strukturwandel – droht der Bruch mit der Basis?
Ignaz Kreusel
Die Grünen stehen vor einem historischen Strukturwandel – droht der Bruch mit der Basis?
Bündnis 90/Die Grünen bereiten sich auf eine grundlegende Reform ihrer internen Strukturen vor. Mit einem Mitgliederschub auf rund 980.000 Anfang 2026 – ein Anstieg gegenüber 830.000 im Jahr 2021 – können die Grünen unter Druck geraten, ihre Organisationsformen zu modernisieren. Die geplanten Änderungen könnten die Entscheidungsprozesse neu gestalten und die Loyalität langjähriger Flügel auf die Probe stellen.
Die Parteiführung will die Satzung überarbeiten, mit besonderem Fokus auf Führungspositionen und die Einbindung der Basis. Ein zentraler Vorschlag sieht vor, die Position des politischen Geschäftsführers zu einem Generalsekretär aufzuwerten und gleichzeitig die Befugnisse des Parteirats auszuweiten. Eine weitere Neuerung wäre die Anhebung der Hürde für Antragseinreichungen auf Parteitagen: Statt der bisherigen Regelung könnten künftig 180 Unterschriften erforderlich sein, um die Flut an Anträgen einzudämmen, die Debatten bisher unübersichtlich gemacht haben.
Zudem plant die Partei die Einführung von "Mitgliederversammlungen" nach dem Vorbild von Bürgerräten, in denen Gruppen über politische Vorhaben beraten und Entwürfe erarbeiten sollen. Befürworter argumentieren, dies könnte Entscheidungen beschleunigen, doch Kritiker warnen, es könnte den Einfluss der Basis schwächen. Der langjährige Aktivist Thomas Griesehop hat bereits angedroht, die Partei zu verlassen, falls die Reformen die demokratische Mitbestimmung aushöhlen.
Die Unabhängige Linke in den Grünen, obwohl ohne formale Führungsrollen, hat in der Vergangenheit durch Verhandlungen maßgeblich an der Formulierung von Programmen mitgewirkt. Nun könnte der Zusammenhalt des Flügels auf die Probe gestellt werden, während die Partei die Reformen vorantreibt. Die Debatte entzündet sich Jahre nach dem Tod von Hans-Christian Ströbele, einem Mitbegründer, dessen Erbe die demokratischen Traditionen der Partei bis heute prägt.
Die geplanten Änderungen könnten die Entscheidungsfindung der Grünen effizienter machen. Doch sie bergen auch das Risiko, Mitglieder zu verprellen, die an direkter Mitsprache hängen. Das Ergebnis wird zeigen, ob es der Partei gelingt, Modernisierung und basisdemokratische Identität in Einklang zu bringen.
