Grüne fordern radikale Pflege-Reform: Eigenanteil auf 1.000 Euro gedeckelt
Dragan Zimmer
Kostenexplosion im Pflegeheim: Grüne fordern Pflegeobergrenze von 1.000 Euro - Grüne fordern radikale Pflege-Reform: Eigenanteil auf 1.000 Euro gedeckelt
Deutschlands Pflegesystem steht vor Forderungen nach grundlegender Reform, da die Kosten für Heimbewohner weiter steigen. Im Juli 2023 lagen die durchschnittlichen Eigenanteile bei über 3.000 Euro pro Monat, in einigen Regionen sogar bei mehr als 3.400 Euro. Die Grünen haben nun ein Maßnahmenpaket vorgelegt, um die finanzielle Belastung zu verringern und die Finanzierung neu zu strukturieren.
Die Partei fordert eine Obergrenze von 1.000 Euro monatlich für die Eigenbeteiligung von Heimbewohnern. Dies entspricht früheren Forderungen der SPD und der Linken, die eine solche Deckelung bereits 2019 vorgeschlagen und 2022/23 erneut eingebracht hatten. Aktuell übernimmt die Pflegeversicherung nur einen Teil der Kosten, der Rest muss von den Bewohnern selbst getragen werden.
Für mehr Gerechtigkeit schlagen die Grünen vor, die Einkommensarten zu erweitern, die pflegeversicherungspflichtig sind, und die Beitragsbemessungsgrenze anzuheben. Ein weiterer zentraler Punkt ist die Umfinanzierung der Ausbildungskosten in Pflegeheimen: Statt über Versicherungsbeiträge sollen diese künftig aus Steuermitteln bestritten werden. Zudem setzt sich die Partei für eine bessere Unterstützung von Angehörigen ein, die Pflege übernehmen. Geplant ist unter anderem eine Zusammenführung von Pflegezeit- und Familienpflegezeitgesetz, um den Zugang zu Leistungen zu vereinfachen. Parallel hat Gesundheitsminister Warken eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingesetzt, die das Pflegesystem prüft. Erste Ergebnisse werden bereits nächste Woche erwartet.
Sollten die Reformen umgesetzt werden, könnte dies die finanzielle Belastung für Heimbewohner und ihre Familien deutlich verringern. Die geplante Obergrenze und die Neuverteilung der Kosten zielen darauf ab, die Lasten gerechter in der Gesellschaft zu verteilen. Der anstehende Bericht der Arbeitsgruppe wird zeigen, ob die Vorschläge weiterverfolgt werden.
